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Die Tornados fliegen!
Erwartungsgemäß hat heute - 9. März 2007 - der Deutsche Bundestag dem Einsatz von Tornado-"Aufklärungs"jets in Afghanistan zugestimmt. Entgegen jeder Kritik, warnende Argumente und der Tatsache, dass 77% der Bevölkerung diesen Einsatz ablehnen stimmten 405 Abgeordnete mit Ja. Darunter auch "unser" Wahlkreisabgeordneter Hartmut Schauerte (CDU), den die Friedensgruppe noch eine Woche zuvor in einem Brief aufforderte, gegen den Einsatz zu stimmen. In einem Antwortschreiben legte er allerdings in dieser Woche seine befürwortende Haltung ausführlich dar.
Immerhin stimmten 157 Abgeordnete aus allen Fraktionen gegen den Einsatz. Für keine Meinung entscheiden konnten sich 11 Abgeordnete. 41 Abgteordnete erschienen erst gar nicht zur Abstimmung.
Unmittelbar nach der Abstimmung reichten der CDU-Abgeordnete Willy Wimmer und der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen den geplanten Einsatz ein.
Im Übrigen sollte ins Bewusstsein gerückt werden, dass der auf vorerst 6 Monate festgelegte Einsatz von Tornado-Aufklärungsjets 35 Mio. Euro verschlingt.Gelinde gesagt wundert man sich, dass der Staat für derlei Abenteuer enorme Summen aufbringt, in Fragen beispielsweise der Bildungs- und Familienpolitik uns jedoch vormacht, es sei schier unmöglich, notwendige Maßnahmen zu finanzieren.
Etwas Hintergrund zu Afghanistan bietet der folgende Artikel auf der Seite des Friedensratschlags:
Die Zerstörung Afghanistans, ein Werk der Imperialmächte