Mit dem Kriegseinsatz gegen Jugoslawien hat die BRD ihre Strategie der Verteidigung aufgegeben und 1999 ein fremdes Land angegriffen. Das verstößt gegen das Völkerrecht und das Grundgesetz (Artikel 25,26). Begründet wurde der Angiff mit der Unterdrückung, Tötung und Vertreibung der Kosovoalbaner. Die neutrale Berichterstattung zeigt aber, dass durch den Krieg der NATO-Staaten viel mehr Menschen vetrieben und getötet wurden, als die Jugoslawen vor dem Angiff vertrieben und getötet hatten. Zehn Jahre lang sahen die NATO und die EU den Spannungen zwischen Kosovoalbanern und Serben in Jugoslawien zu, ohne mit einer Friedens- und Entwicklungsinitiative zu einer unblutigen Lösung beizutragen. Noch eine Wocbe vor Kriegsbeginn wurden geflohene Kosovoalbaner aus Deutschland nach Jugoslawien abgeschoben, weil das Land "sicher" sei. Aus militanten Gründen wurde Jugoslawien dann von den NATO-Staaten angegriffen, ohne das Völkerrecht und das Menschenrecht auf Leben zu achten. 1)
Die Spirale des Gesetzesbruchs und der Militarisierung muss angehalten werden! Deutschland darf nicht wieder angreifende Kriegsmacht sein. Sonst verliert es das innen- und außenpolitische Vetrauen als friedliches Land.
Auch in Deutschland schafft die Rüstung weniger Arbeitsplätze als sie kostet. Für einen Arbeitsplatz in der Rüstungindustrie lassen sich drei im Sozial- und Bildungsbereich finanzieren. Durch Rüstungskosten steigt die Schuldenlast der Bundesrepublik weiter an und für Forschung, Kultur, Kindergärten, Bildung und Gesundheit oder ABM-Steilen fehlen Gelder.
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Die Renten müssen gekürzt werden, Krankenhäuser werden geschlossen. Dagegen steigen die Rüstungsaktien und werfen Profite ab, bombensicher und todsicher.
Die Bundeswehr wirbt mit dieser Schau um Zustimmung für militaristische Ziele und weitere Rüstungsmilliarden. Das deutsche Militär versucht, mit der Faszination der Technik Jugendliche für sich und die Auslandseinsätze zu werben. Wir setzen dagegen auf den zivilen Verstand und die Einsicht, das Konflikte nur auf friedlichem Weg und nicht militärisch gelöst werden können. Die Friedensgruppe Lüdenscheid fordert die weitere Abrüstung und den Stop der Auslandseinsätze.
Deshalb protestiert die Friedensgruppe gegen die Werbeschau für die tödliche Technik der Luftwaffe.
1) ARD-Sendung: "Es begann mit einer Lüge", 8.02.2001
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